Im November 2020 wurde im Grossen Rat über die Optimierung der Geschäftsprozesse im Departement für Bau und Umwelt (DBU) debattiert. Die Kritik an den zu langsamen Bewilligungsverfahren war heftig: Die Thurgauer Zeitung (TZ) titelte «Schweres Gerät gegen das Baudepartement», berichtete von ungewöhnlich harter Kritik und sprach davon, jetzt sei der Kessel explodiert (vgl. TZ vom 19. 11. 2020). Auch ich habe damals kritisiert, das Augenmass gehe in der Verwaltung zunehmend verloren, und die Wege im einstigen Kanton der kurzen Wege würden immer länger. In der Tat wäre schon viel gewonnen, wenn sich das DBU auf die Rechtskontrolle beschränken würde, statt sich willkürlich in Ermessensfragen und die Gemeindeautonomie einzumischen. Auch wäre es wertvoll, wenn künftig nur noch diejenigen Ämter mitreden würden, die das auch wirklich müssen. Zu viele Köche verderben bekanntlich den Brei – und zu viele Baupolizisten den Bau!
Den einen Hebel nicht gefunden
Nach dem Sturm gilt es nun, nach vorne zu schauen. Es ist erfreulich, dass das DBU die Kritik aufgenommen und mit dem «Projekt rapido» eine umfassende Überprüfung seiner Geschäftsprozesse angepackt hat. Der Schlussbericht liegt inzwischen vor. Wenig verwunderlich ist, dass der eine «grosse Hebel» für eine markante Beschleunigung nicht gefunden wurde. Dafür sind die Abläufe zu komplex und die Verzögerungen auf eine Vielzahl von Ursachen zurückzuführen.
Digitale Zirkulation ist bereits umgesetzt
Bereits umgesetzt wurden erste Verbesserungen, insbesondere die – längst überfällige – digitale Zirkulation: Gesuchsunterlagen werden neu nicht mehr von Amt zu Amt herumgereicht, sondern gleichzeitig an alle zuständigen Ämter versandt. Weitere Optimierungen verspricht man sich dank 16 punktuellen Massnahmen (siehe Kasten). Auch wenn man teilweise noch etwas mutigere Massnahmen hätte ergreifen können, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Wir werden die weiteren Entwicklungen nun sehr genau im Auge behalten.
Pascal Schmid (Vizepräsident HEV Thurgau)
So soll beschleunigt werden Der Schlussbericht des «Projekts rapido» hält 16 punktuelle Massnahmen fest, um die Bearbeitung von Baugesuchen zu beschleunigen: So sollen die Abläufe durch die Angabe realistischer Fristen für die Betroffenen, standardisierte Vorlagen, mehr Fokussierung der einzelnen Fachstellen und transparente Rückweisungs-Regeln bei mangelhaften Unterlagen verbessert und beschleunigt werden. Vielversprechend klingen auch die zwar diskutierte, aber nicht umgesetzte Einführung eines Prozessmanagers, der den Bearbeitungsstand permanent überwacht, und die Schaffung eines «Light-Prozesses» für einfache Gesuche. Beide Massnahmen werden nicht fallengelassen, sondern aufgrund offener Fragen weiter vertieft. ps |
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