• Laubfall vom Nachbargrundstück

Laubfall vom Nachbargrundstück

19.09.2019 Dr. Thomas Dufner

Die Farbenpracht der Blätter im Herbst bereitet nicht allen Freude. Hans Immergrün studiert mit kampflustiger Miene den vor ihm liegenden Werbestapel für Laubbläser. Dieses Jahr wird er seinem Nachbarn Harzenmoser den Laubmarsch blasen. Die von dessen Bäumen auf seinem eigenen Vorplatz landenden Blätter wird er ihm kurzerhand zurückblasen. Soll Harzenmoser sein Laub doch gefälligst selber in die Grünabfuhr geben.

HEV-Mitglied Immergrün konsultiert sicherheitshalber die telefonische Gratis-Rechtsauskunft seiner HEV-Sektion, um den bei seiner Blasaktion allenfalls aufmupfenden Harzenmoser sogleich mit Verweis auf die HEV-Rechtsauskunft in den Senkel stellen zu können. Während des Telefongesprächs verschwindet die Stirn von Immergrün immer mehr unter einem Berg von Runzeln. Seine Vorfreude über das rote Gesicht von Harzenmoser macht dem Gedanken Platz, ob er die Laubbläser-Werbeprospekte nicht besser gleich ins Altpapier geben soll.

Hintergrund der Stirnrunzeln von Immergrün ist der Hinweis der HEV-Rechtsauskunft, dass nur nach Ortsgebrauch übermässige Immissionen aus der Eigentumsausübung verboten sind. Mässige, d.h. normale Einwirkungen müssen hingegen vom Nachbar-Eigentümer geduldet werden, auch wenn er diese selbst als störend empfindet. Welche Einwirkungen als mässig oder übermässig zu beurteilen sind, wird vom Gericht mit einem weiten Ermessensspielraum entschieden, in welchem Zusammenhang es eine objektive Abwägung aller gegenläufigen Eigentümerinteressen vornimmt und dabei insbesondere die Lage und Beschaffenheit der involvierten Grundstücke sowie den Ortsgebrauch berücksichtigt. Dabei ist jeder Einzelfall speziell zu beurteilen. Immergrün wird darauf hingewiesen, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ein Laubfall selbst von überragenden Ästen nicht als übermässige Immission qualifiziert wird, wobei im Bundesgerichtsfall unter anderem entscheidend war, dass im betroffenen Quartier praktisch alle Häuser von Bäumen umgeben waren und dies den Quartier-Charakter ausmachte (BGE 131 III 505 ff.).

Immergrün schluckt schwer, als er deshalb aus seinem Telefonhörer die Botschaft vernimmt, dass Laubfall gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung im Regelfall eine zu duldende, da nicht übermässige Immission darstelle. Dies insbesondere auch, weil der Laubfall nur während einer verhältnismässig kleinen Zeitdauer im Jahr vorkommt. Anders ist von einem Gericht nur in einem Fall entschieden worden, wo es ganzjährlich zu einem anhaltenden Nadelfall von einer Gruppe von Zedern gekommen war und die harten Nadeln die Dachrinnen und Wasserabflussrohre der Nachbarliegenschaft regelmässig verstopft hatten.

Immergrün’s Miene heitert sich im weiteren Verlauf des Beratungstelefonates doch noch etwas auf, als er vernimmt, dass das Verhalten von Harzenmoser nicht angängig war, der in den vergangenen Jahren die Blätter von seiner Zufahrtsstrasse einfach auf den Garagenplatz von Immergrün gewischt hatte. Wenn schon Immergrün den Laubfall auf seinem Grundstück von den Bäumen von Harzenmoser dulden muss, muss das Harzenmoser erst recht. Und fast schon versöhnlich mit dem ZGB, das er zuvor ins Pfefferland wünschte, wird Immergrün, als er zum Schluss seines Telefonates hört, dass er von Harzenmoser die Entfernung der zwei auf sein Grundstück überragenden Äste verlangen darf, welche in den letzten Jahren immer mehr zu mickrigen Kopfsalaten und höchstens noch milchfarbigen Tomaten in seinem Gemüsegarten geführt hatten, da für die Sonnenstrahlen im Blätterwerk der überragenden Äste Endstation war. Der Telefonhörer ist noch nicht kalt, als Immergrün bereits an seiner Hermes-Schreibmaschine in die Tasten haut, dass die Funken nur so sprühen und Harzenmoser mit klaren Worten auffordert, die überragenden Äste bis Ende März zu entfernen, ansonsten Immergrün dies gestützt auf das ihm zustehende Kapprecht nach Art. 687 ZGB selber tun werde. Ein Leuchten blitzt in den Augen von Immergrün auf, als ihm auf dem Heimweg von der Post die Aktionswerbung der Landi für Motorsägen ins Auge sticht. Da ist die Welt für Immergrün wieder in Ordnung.

Dr. Thomas Dufner
Rechtsanwalt und Rechtskonsulent
HEV Thurgau